Bild: “Chicago rallies and marches in solidarity with the Baltimore Uprising”. (c) BobboSphere, lizensiert unter CC BY-NC-SA 2.0.
Polizisten knien mit Demonstranten. Die Welt zeigt sich solidarisch. Hinter den George-Floyd-Protesten steckt weit mehr als nur plumpe Zerstörung und Gewalt. Trumps Verhalten ist nun allentscheidend.
6 Minutes
Im Jahr 1991 verprügelten vier Polizisten den Schwarzen Rodney King im amerikanischen Los Angeles, nachdem sie ihn wegen Geschwindigkeitsüberschreitung aus dem Verkehr gezogen hatten. Ein Nachbar filmte, wie die Polizisten King minutenlang traten, prügelten, mit Schlagstöcken traktierten – selbst nach seiner Überwältigung.
Ein Jahr später wurden drei der Polizisten freigesprochen, bei einem konnte die Jury sich nicht auf ein Urteil einigen.
Innerhalb weniger Stunden nach dem Urteil brach in der gesamten Stadt Los Angeles Gewalt aus, nunmehr die berüchtigten “LA Riots”, die 6 Tage andauerten. Ein Militäreinsatz war erforderlich. Die Stadt stand wortwörtlich in Flammen.
Die vielfach gewalttätigen Ausschreitungen, die seit Ende Mai 2020 nebst Hunderttausender friedlicher Proteste und Märsche in über 70 Städten und auch vermehrt weltweit stattfinden, erinnern sofort an die berüchtigten LA Riots. Diese lösten eine Welle von Reaktionen und weiteren Ereignissen aus, darunter beispielsweise ein zweites Verfahren in dem sodann zwei der vier Polizisten schuldig gesprochen wurden.
Wie heute ging es auch damals um strukturellen Rassismus durch Staatsgewalt, ganz besonders in ärmeren Stadtvierteln, die von People of Color und Immigrantengruppen bewohnt waren. Wie damals ging es auch schon in gewaltvollen Protesten vorheriger Jahrzehnte um dieselbe, immer wiederkehrende Problematik.
Der Weiße Truckerfahrer Reginald Denny, der damals von vier Männern aus seinem Truck gezogen und brutal zusammengeschlagen wurde, zeigte sich im Nachgang empathisch:
“Wie viel musst du einer Community antun, bevor sie sagt: ‘Genug!’ ?”
Reginald Denny, Opfer der LA Riots 1992
Über 60 Initiativen, Organisationen und Vereine gehören mittlerweile der Movement for Black Lives, kurz M4BL, an. Zu Deutsch: Bewegung für Schwarze Leben. Eine der prominentesten Vereinigungen ist Black Lives Matter, eine dezentralisierte Bewegung bestehend aus lokalen Verbänden in den USA, Kanada und Großbritannien, die seit 2013 erfolgreich vielfältige Communityarbeit leistet und sich auf großflächige Gesetzesreform konzentriert.
M4BL verfolgt eine dezidierte Agenda, die durch 5-Jahres-Pläne umgesetzt werden soll, darunter beispielsweise Bildung und Leadership-Training mit Fokus auf sozialer Veranwortung, und die Anfechtung des Electoral College (das US-Wahlgremiumssystem).
Zur Agenda selbst gehören Punkte wie individuelle Strafmündigkeit und Rechenschaft innerhalb Polizei und Staatsgewalt; Reparationen für Kolonialismus, Sklaverei und strukturelle Ausgrenzung im Bereich Versorgung und Wohnen; Desinvestition von Polizeistrukturen und Investition in schwarze Communities; sowie diverse Ansätze zu wirtschaftlicher Gerechtigkeit, politischer Macht und Möglichkeiten, insbesondere für schwache und betroffene Communities.
Verbrannte Nikes
Nichts davon ist erst mit Gründung der M4BL entstanden. Lokaler Aktivismus, Forderungen, praktische Umsetzungen, Dialoge, Community-Projekte gibt es seit vielen Jahrzehnten, seit der Bürgerrechtsbewegung der 50er und 60er gegen Segregation, seitdem Martin Luther King Jr. zum Symbol für Dialog und Frieden wurde.
Die globale Solidarität mit den Protesten zum Tod George Floyds ist eine direkte Folge von jahrzehntealtem, strukturiertem und organisiertem Aktivismus.
Doch wenig bis kaum hat sich geändert: Zum Beispiel an der Art, wie Polizisten immer wieder mit Schwarzen umgehen. Oft heißt es, nicht die Vorfälle seien gestiegen, aber die Technik wurde ermöglicht: Beamte können nun per Dashcams oder Bodykameras einfacher überführt werden als in den vergangenen Jahrzehnten.
Ermittlungen haben in fast allen Fällen zu Tage gefördert, was so stark moniert wird: Rückenschüsse auf Unbewaffnete, Schüsse auf Schizophrene, auf Kinder mit Spielzeugpistolen, auf Autofahrer, die ihre Führerscheine aus dem Armaturenbrett holen. Verurteilungen bilden die Ausnahme.
Dabei geht es nicht immer nur um vorsätzlichen Rassismus, sondern vielfach auch um latente Vorurteile. Einige Beamte sagten später aus, sie haben Angst gehabt. Auch vor den Unbewaffneten, die wegrannten. Oft ausreichend für einen Freispruch.
Colin Kaepernick, Footballstar der NFL, blieb 2016 während einer Nationalhymne sitzen, später kniete er. Es war seine Form des stillen und insbesondere friedlichen Protestierens gegen brutale Polizeigewalt, die schnell massentauglich aufgegriffen wurde.
Die Folge? Er verlor seinen Vertrag mit der NFL, spielt bis heute kein Football mehr. Konservative Kommentatoren und Kommentatorinnen zerrissen ihn in der Luft. Donald Trump verlangte, knieende Athleten von der NFL auszuschließen und eine entsprechende Regel einzuführen. Es gab einen Trend, in dem viele sich filmten, wie sie ihre Nike-Schuhe verbrannten, weil die Firma einen Imagefilm mit Kaepernick gedreht hatte.
So, wie er zum Symbol für Anti-Polizeigewalt-Arbeit wurde, so wurde er auch zum Symbol für an Bedingungen geknüpfte Meinungsfreiheit: Äußere dich über Misstände, aber auf eine akzeptable Art. Bis heute gibt es faktisch keine Antwort auf die Frage, wie Schwarze in den USA gewaltfrei protestieren können, um auf das Anliegen Polizeigewalt aufmerksam zu machen.
So ist es umso aussagekräftiger, dass sich mancherorts in den USA vereinzelten nun auch Polizisten an Protesten beteiligen, ihre Schlagstöcke niederlegen, gemeinsam mit Demonstrierenden knien und schweigen, wie ABC News mit eindrucksvollen Bildern berichtete.
Doch der mediale Fokus lagert derzeit auf Bildern der Zerstörung, der Gewalt und Plünderungen. Suggeriert wird, dass kriegsähnliche Zustände der Straßen und Städte mit den Forderungen diverser Gruppen gleichzusetzen sind. Dann folgt die zynische Frage, inwiefern materieller Schaden denn einen strukturellen Wandel herbeiführen sollen.
Vor dem Hintergrund des umfangreichen Aktivismus, der seit Jahrzehnten betrieben wird und sich immer wieder gegen massive Kritik beweisen muss, scheint ein Fokus auf den gewaltvollen Ausuferungen wie ein schwacher Eispickel, der auf der Spitze eines Eisbergs herumhackt. Donald Trumps Bezugnahme auf die dezentrale linksradikale Bewegung ANTIFA wirkt in diesem Kontext beinah unbeholfen.
Wenn an einem internationalen Konflikt nicht-staatliche Akteure beteiligt sind, zum Beispiel verfolgte Bevölkerungsgruppen, spricht man von innerstaatlichen Konfikten. Dann schaut man auf wiederkehrende Faktoren und welchen Beitrag deren Behebung leisten können.
Das sind oft kollektive oder gar vererbte Traumata; fehlende staatliche Aufarbeitung vergangener Leiden, Gewalt, Ungerechtigkeiten, politischer Verfolgung; oder die gesellschaftlichen Folgen von legalisierter demographischer Trennung und Ausgrenzung, darunter insbesondere bei Bildung und Wohnraum; oder die Umschichtung von Kapital, nicht zuletzt in Form von Reparationen.
Dort, wo die Belange betroffener Gruppen nicht anerkannt werden, wo Aufarbeitung gar eine Farce bleibt, kommt es gesellschaftlich und sozial nie zur Ruhe.
Es lohnt sich, auch mit diese Augen auf die USA zu schauen. Polizeigewalt ist kein alleinstehendes Problem. Sie bringt mit sich die Retraumatisierung junger Schwarzer durch Nachrichten über Polizeigewalt. Sie bringt mit sich zerrüttete Gemeinden und wird durch sie begünstigt. Und sie wird nach wie vor durch Segregation geschaffen.
Gewaltvolle Ausschreitungen in den USA, die mit dem Totschlag oder Mord an schwarzen Menschen zusammenhängen, sind Symptome, die immer wieder ausbrechen können, solange keine subsanzielle Aufarbeitung stattfindet und von Regierungsebene kein qualifizierter Umgang kommt.
Die LA Riots 1992 kosteten über 50 Menschen das Leben. Über 2.300 wurden verletzt, 1000 Gebäude verbrannt und zerstört, der geschätzte Schaden belief sich auf über 1 Milliarde US-Dollar.
Nach 6 gewaltvollen Tagen gab Rodney King, das Opfer nicht gesühnter Polizeigewalt, eine Presseansprache. “Bitte, können wir uns alle nur verstehen? Bitte lasst es nicht noch schlimmer machen für die Älteren und die Kinder…. Wir müssen zusammenarbeiten.”
Der damalige Präsident George W. Bush Senior wendete sich ebenfalls an die Öffentlichkeit: “Was wir [in LA] gesehen haben, hatte nichts mit Bürgerrechten zu tun […] Es war ausschließlich die Brutalität eines Mobs. Ich versichere Ihnen: Ich werde alles in meiner Macht stehen tun, um Ordnung wiederherzustellen.”
Im Anschluss widmet er sich dem Fall King: Er zählt diverse Schritte auf, die das Justizministerium jetzt unternehme. Die unabhängige Untersuchungskommission, die er in Folge der Ereignisses einleitete, führte dann doch noch zu Verurteilungen.
Die Bevölkerung solle Vertrauen haben in amerikanische Rechtsstaatlichkeit.
Das war 1992.
Empfehlungen
The New Jim Crow. Masseninhaftierung und Rassismus in den USA. Von Michele Alexander (2017). [Deutsch]
“A Decade of Watching Black People Die“, eine Sendung des öffentlich-rechtlichen US-amerikanischen Sender NPR. [Englisch]
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